Der Sachverständigenrat Wirtschaft wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eingeladen, sich in einer Stellungnahme zum Entwurf für das Klimaschutzprogramms (KSP) 2023 mit Datum vom 21. Juni 2023 zu äußern.
Das Klimaschutzprogramm bündelt die Maßnahmen der Bundesregierung zum Klimaschutz. Damit sollen die Klimaschutzziele anhand einer sektorübergreifenden und mehrjährigen Gesamtrechnung überprüft werden. Dies soll helfen, den richtigen Rahmen für einen vorausschauenden und effizienten Weg zur Klimaneutralität zu finden.
Das Erreichen der Klimaziele für 2030 und die Transformation hin zur Klimaneutralität sind große Herausforderungen für Deutschland und die Europäische Union. In verschiedenen Veröffentlichungen, unter anderen in dem Sondergutachten Aufbruch zu einer neuen Klimapolitik hat sich der Sachverständigenrat damit auseinandergesetzt, wie eine Klimapolitik effizient und sozialverträglich auszugestalten ist. Vor diesem Hintergrund werden die Maßnahmen des KSP in dieser Stellungnahme diskutiert.